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Lebendige Demokratie oder Eintönigkeit? Ist Kommunalpolitik unpolitisch?

16. September 2021 Oldenburg, den 16. September 2021 - “Kommunalpolitik ist unpolitisch.” Diese verbreitete Meinung legt nahe, dass es eher wenige Unterschiede zwischen den Parteien auf kommunaler Ebene gibt. Hatten die Bürger und Bürgerinnen in Niedersachsen also am 12. September keine wichtige Wahl zu treffen?

Die Auswertung der Positionen von 349 Parteien und Wählervereinigungen weist in die andere Richtung. Die Wählerinnen und Wähler konnten am Wahlsonntag vielfältige Richtungsentscheidungen treffen. Auch bei den etablierten Parteien treten deutliche programmatische Unterschiede zu Tage - insbesondere bei grundsätzlichen Fragen zu Diversität, Verkehrswende, Umwelt, öffentlicher Sicherheit und kommunaler Demokratie. Darüber hinaus können auch interessante innerparteiliche Gegensätze in Niedersachsen beobachtet werden.

Die Forschungsdaten dazu entstammen aus dem interdisziplinären Projekt VOTO. Erstmals wurde zur Kommunalwahl in Niedersachsen eine flächendeckende Online-Wahlhilfe auf kommunaler Ebene angeboten. Die digitale Applikation VOTO machte so einerseits Wählen für die über 65.500 Nutzerinnen und Nutzer einfacher und bietet andererseits der Politikwissenschaft Forschungsdaten für die Untersuchung von Kommunalpolitik und Kommunalwahlen, wie aktuell im Fall Niedersachsen.

Im Rahmen der Kommunalwahlen in Niedersachsen wurden so bereits alle Ratsfraktionen zu Wahlhilfen befragt. Doch spannende Einblicke liefern jüngst vor allem Daten zu den Parteipositionen und der innerparteilichen Übereinstimmung bei Grundsatzfragen, die auf Basis der Parteien- und Kandidierendenprofile bei VOTO generiert wurden. Der Bericht zeigt kurz nach den Kommunalwahlen und vor den Bundestagswahlen nochmal die Positionierung der Parteien zu den zentralen Wahlkampfthemen sowie Hinweise auf innerparteilichen Dissens in Niedersachsen auf.

Das Gemeinschaftsprojekt wurde gemeinsam mit den Politikwissenschaftlern Dr. Christina-Marie Juen und Dr. Michael Jankowski von der Carl-von-Ossietzky Universität Oldenburg, sowie Prof. Dr. Christian Stecker von der TU Darmstadt und dem Team VOTO durchgeführt.

Für Rückfragen oder Interviewanfragen wenden Sie sich bitte an:

Julius Oblong
Geschäftsführer VOTO gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt)
julius@voto.vote
+49 157 37 26 1187


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